Nov 3 (edited) • BRISANTES
Jeder kann jetzt völlig risikofrei mitmachen
Das, worauf so viele von uns jahrelang hingearbeitet haben, ist jetzt Realität. Am 15. Oktober hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden:
Wenn die Rundfunkanstalten ihren gesetzlichen Auftrag nicht erfüllen, dürfen sie auch kein Geld verlangen.
Diese Entscheidung ist von historischer Tragweite. Sie rüttelt nicht direkt an der Existenz von ARD und ZDF – sondern an der Bedingung ihres Privilegs. Und genau das ist der entscheidende Punkt:Erstmals ist diese Bedingung messbar, überprüfbar und juristisch angreifbar.
Damit fällt das jahrzehntelange Dogma, das die öffentlich-rechtlichen Sender unangreifbar machte. Zum ersten Mal müssen sie beweisen, dass sie ihren Funktionsauftrag tatsächlich erfüllen – also ausgewogen, vielfältig und staatsfern berichten.Tun sie das nicht, entfällt die rechtliche Grundlage für den Rundfunkbeitrag.
Einer der Wegbereiter dieses Präzedenzfalls ist Carlos Gebauer, gemeinsam mit unserem Anwalt Harald von Herget.Was politisch lange als Vision galt, wurde hier juristisch verankert – mit höchster Präzision und strategischer Eleganz.
Dieses Urteil ist keine Randnotiz, sondern ein Wendepunkt. Es öffnet die Tür für jeden Einzelnen, rechtlich fundiert und risikofrei aktiv zu werden.
Hier findest du ein großartiges Interview mit Carlos Gebauer, das die Hintergründe und Tragweite dieser Entscheidung beleuchtet:
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Was Du jetzt sofort umsetzen kannst:
Zahlung unter Vorbehalt stellen
Ab sofort darf jeder seinen Rundfunkbeitrag unter Vorbehalt zahlen. Das ist rechtlich zulässig und entfaltet enorme Wirkung.
Formulierungsvorschlag:
„Zahlung erfolgt vorbehaltlich der rechtmäßigen Erfüllung des Funktionsauftrags gemäß BVerwG, Urteil vom 15.10.2025.“
Damit zerstört ihr den „guten Glauben“ der Rundfunkanstalten – sie müssen Milliarden zurückstellen. Ihr nehmt ihnen die finanzielle Planungssicherheit.
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